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Hintergrundinformationen zur Rolle des FFR bei der Entwicklung des Regionalfonds

Das FFR richtete eine Arbeitsgruppe „Passiver Schallschutz“ mit Vertretern der Kommunen, der Luftverkehrsseite, der Landesregierung, des Umwelt- und Nachbarschaftshaus und des Öko Institut e.V. ein, die die Eckpunkte des Regionalfonds diskutierte und schließlich dem Koordinierungsrat am 25.05.2012 einen Entwurf vorlegte, der diesen verabschiedete.

Im Papier der "Allianz für Lärmschutz" von 2012 wurde ein enger Dialogprozess mit den betroffenen Kommunen gewünscht, der mit der Vorstellung des Kriterienentwurfs Ende Mai 2012 in der kommunalen Runde (kommunale Vertreter im FFR) begonnen wurde. Die Kommunen befürworteten eine intensive Diskussion und Auseinandersetzung mit dem Kriterienentwurf im FFR. Der erste Entwurf diente als Diskussionsgrundlage für die Diskussion mit den betroffenen Kommunen, in der alternative Szenarien (z.B. bei der Gebietsabgrenzung) entworfen wurden. Selbstverständlich waren alle Konventmitglieder aufgerufen sich an der Diskussion zu beteiligen, dies war u.a. auf der Sitzung des Konvents Mitte Juni 2012 möglich. Alle Mitglieder des Konvents erhielten die Möglichkeit sich im Vorfeld mit den Eckpunkten auseinander zu setzen und ihre Anmerkungen und Ideen dazu schriftlich bis Ende Juni über das UNH der Arbeitsgruppe mitzuteilen.

Die AG Passiver Schallschutz diskutierte die Ideen und Vorschläge der Kommunen in einer weiteren Sitzung im Juli 2012 und gab Empfehlungen ab, was übernommen werden sollte. Dieser Vorschlag wurde erneut in der Kommunalen Runde vorgestellt und diskutiert, dafür trafen sich die Mitglieder im Juli und August 2012. Auf beiden Sitzungen wurde sehr konstruktiv und sachlich gearbeitet. Schließlich wurden die Ergebnisse der Diskussion mit den Kommunen dem Koordinierungsrat im August 2012 vorgelegt, der den Kriterienkatalog zur Übergabe an die Landesregierung verabschiedete.

Am 29.08.2012 übergab der Vorstand des FFR den Kriterienentwurf der Landesregierung.